Autarkie, griechisch: Selbstgenügsamkeit

Autarkie bezeichnet das Streben einer Nation nach wirtschaftlicher Selbstversorgung, damit sie unabhängig sein und bleiben kann. Autarkes Streben ist das Gegenteil von Globalismus. Auch wenn eine vollständige Autarkie kaum erreichbar ist, sollte es aber grundsätzlich die Pflicht eines unabhängigen Staates sein, sich durch weitestgehende Autarkie seine Freiheit und Handlungsfähigkeit zu bewahren. Das Streben nach Autarkie des Nationalstaates ist ein Grundanliegen von Nationalisten.

Globalisierung

Globalisierung ist das Bestreben des internationalen Kapitalismus, möglichst einheitliche, den Gewinn steigernde Rahmenbedingungen zur Heranschaffung von Arbeitskräften, der Ausbeutung der Rohstoffe sowie zum monopolistischen Warenabsatz zu schaffen. Die weltweite Arbeitsteilung, ohne Rücksichtnahme auf gewachsene regionale Strukturen, hat ein verflochtenes System von Abhängigkeiten bewirkt, ebenso die Zerstörung eigenständiger regionaler und nationaler Lebens- und Wirtschaftsformen.

Internationalismus

Internationalismus ist der Versuch, weltweit die Völker, ihre Wirtschaft und ihre überlieferten Lebensweisen zu beherrschen, umzuformen und des Gewinns willen auszubeuten. Internationalismus ist das Gegenstück zum Nationalismus: er behauptet, daß alle Menschen auf der Erde gleich seien, gleiche Anliegen hätten und eine solidarische Menschheit darstellen würden. Liberalismus, Marxismus sowie die christliche Irrlehre entwickelten gleichermaßen internationalistische Ziele und Vorstellungen.

Kapitalismus

Im Kapitalismus sind die Produktionsmittel sowie der Apparat der Güterverteilung in Privatbesitz.  Der Eigentümer(der Kapitalist, dem das Kapital gehört) kann sie willkürlich und zu Lasten der Gemeinschaft anwenden. Sein Ansporn ist der Gewinn. Dem Kapitalismus sind spekulative Elemente wie Börsenhandel, Investmentfonds usw. eigen. Die Entwicklung vom privaten Unternehmer zu anonymen, weltweiten Kapitalansammlungen, deren einziger Zweck schrankenloser Gewinn ist, ist unübersehbar. Längst schon vertreten multinationale Konzerne keinerlei nationale oder gemeinschaftsgebundene Einstellungen mehr. Die Kapitalkonzentration bei einigen weltweit tätigen Multis gefährdet das Dasein freier Völker und bereitet der „One World“ den Boden.

Liberalismus

Der Liberalismus sieht in der „freien Entfaltung“ einzelner Anlagen und Kräfte(meist zu Lasten der Gemeinschaft) die alleinige Gewähr für den dauernden Fortschritt auf allen Gebieten menschlichen Zusammenlebens. Er erstrebt einen „Staat“, der den pluralistischen Gruppen in einem Volk nur noch einen formalen Rahmen setzt und sich aus der Lenkung der Wirtschaft wie aus der von sozialverpflichteten Betrieben(wie Bahn, Post, Fernmeldewesen usw.) zurückzieht. Der Liberalismus will wirtschaftliche Anliegen sowie Freiheitsrechte des Einzelnen fördern. „Menschenrechte“ sowie „freies Spiel der Kräfte“ sollen den Vorrang vor der Volksgemeinschaft besitzen. Die Staatsgewalt wird im Liberalismus durch Gewaltenteilung beschränkt. Die „freie Marktwirtschaft“, ein uneingeschränktes eigensüchtiges Wirken der Kapitalisten, wird der staatlichen Einflußnahme und der sozialen Gesamtverantwortung(Solidarität) entgegengesetzt. Wesentliche Teile des Liberalismus sind: Individualismus, Milieutheorie(bestimmender Einfluß der Umwelt auf den Einzelnen), Gleichheitslehre und die lehre vom freien Spiel der Kräfte in Wirtschaft und Gesellschaft. „Am Liberalismus gehen die Völker zugrunde“(Arthur Moeller van den Bruck). Nationalisten setzen liberalistischen Irrlehren die Auffassung vom Staat als Wahrer des Ganzen, als träger der Volksgemeinschaft, entgegen.

Lobby

Als Lobby bezeichnet man eine außerparlamentarische Gruppe, die das Parlament zugunsten ihrer Sonderanliegen beeinflussen will. Ein von Lobbyisten abhängiges Parlament kann natürlich die „freie Willensbildung“ der gewählten Abgeordneten nicht mehr verfassungsgemäß wahrnehmen. Der Liberalismus wird vom Lobbyismus rasch an die Grenze des dauernden Verfassungsbruchs gebracht. Der hohe sittliche Anspruch, den die Liberalisten dem Parlament zubilligen, gerät durch die bestechlichen Lobbyisten zum Trauerspiel.  

Multi, sog. „global player“

Kurzbezeichnung für multinationale Konzerne, für internationalistische kapitalistische Finanz- und Wirtschaftsansammlungen, die sich nicht an Völker und ihre Anliegen binden, sondern an schrankenlosen weltweiten Gewinn. Im Zuge liberalistischer „One-World“-Vorstellungen sind die Multis die Befürworter und Nutznießer der Globalisierung.

Nation, Nationalismus

Ein Volk wird zur Nation, wenn es sich seines politisch-kulturellen Eigenwertes bewußt wird und sein Dasein als selbständige sichtbare Ganzheit bejaht. Das Volk liefert dazu den biologischen, geschichtlichen und kulturellen Ausgangspunkt. Wesentlich für die Errichtung einer Nation ist das Vorhandensein eines Staatsgebietes. „Der Nationalismus ist die politische Ausprägung des Territorialverhaltens und dient der Arterhaltung, also einem biologischen Grundprinzip. Nationalismus ist Fortschritt im Sinne der Evolution“(Gerd Waldmann). Nationalismus ist das Streben politisch bewußt gewordener Völker nach Unabhängigkeit, Selbstbestimmung, Freiheit und Einheit.
One World

Wahnvorstellung von einer möglichen „Einen Welt“, eines Weltstaates mit Weltinnenpolitik. Diese Utopie wird gespeist aus dem Glauben an eine homogene „Menschheit“ ohne Bindungen und Überlieferungen. Werkzeug des Imperialismus zur Schaffung der „One World“ sind die „Vereinten Nationen“. Die ideologische Leimrute zur weltweiten Durchsetzung der „westlichen Werte“ sind die „Menschenrechte“.

Souveränität

Höchste, von niemandem abhängige Herrschaftsgewalt. Träger der Souveränität ist der von der Nation getragene Staat. Der Staat ist unabhängig von anderen Staaten und kann völkerrechtlich gültige Verträge abschließen. Innerer Gesichtspunkt der Souveränität: der Staat, die Nation, hat das Recht, Staatsform und Verfassung selbst zu bestimmen und eigenes Recht zu setzen. Internationalismus und Globalisierung sowie der Imperialismus der „westlichen Wertegemeinschaft“ im Schlepptau der USA gefährden die Souveränität der Völker in hohem Maße.

Sozialismus

Der Sozialismus erstrebt eine gerechte Teilhaberschaft am ganzen durch Umgliederung von Eigentumsverhältnissen und Vermögensbildung. Die Vorherrschaft der Politik verhindert wirtschaftliche Sonderrechte und Ungleichgewichte und schafft Leistungsgerechtigkeit. Wie bei vielen weltanschaulichen Begriffen liegen auch beim Sozialismus verschiedene Deutungen vor. Im politischen Verständnis des Volkes wird, aufgrund der bisher realpolitisch sich als sozialistisch bezeichnenden Systeme, fälschlicherweise mit kommunistischer Planwirtschaft gleichgesetzt und daher abgelehnt. Nationaler Sozialismus sucht den Ausgleich zwischen Markt und Plan, und entspringt nicht dem materialistischen Denken der Linken. Nicht mit dem Ziel des Klassenkampfes, sondern der Klassenbeseitigung muß der Sozialismusbegriff aus nationalistischer Sicht wieder als annehmbarer Begriff besetzt werden.

Westliche Wertegemeinschaft

Hohle Phrase, mit der die Liberalisten der US-Ostküste und ihre Nachbeter in Europa ihre lehre als nicht nur richtig, sondern allgemeinverbindlich und unumkehrbar ausgeben wollen. Abweichende Absichten werden nicht geduldet. Kern der westlichen Wertegemeinschaft sind Individualismus, Internationalismus, „Menschenrechte“ sowie die Vorherrschaft der Wirtschaft und Kapitalanliegen, die durch Wegfall von grenzen und nationalen Unterschieden zu einem globalen System von Markt, Gewinnvorrang und Gleichmacherei führen. Eine Macht wie die USA, die durch Völkermord an den Indianern, Negersklaverei sowie durch Imperialismus und unsoziale Zustände im eigenen Land „glänzen“, ist kaum glaubwürdig, eine verbindliche gute und neue Weltordnung zu verkünden.

Privates Beteiligungskapital (private equity)

„Privates Beteiligungskapital“ ist Geld, was nicht vom Unternehmer selbst aufgebracht wird.
Hier wird in ein Unternehmen investiert, dass nicht an der Börse gehandelt wird und auch keinen Bankkredit bekommt, weil keine Sicherheiten (bei evt. Verlusten) gegeben sind. Private oder auch institutionelle Anleger stellen jungen Unternehmen Kapital zur Verfügung und kaufen sich somit Anteile ein, mit denen sie langfristig Profit machen wollen. Auch Branchen- und Führungswissen, sowie das eigene Netzwerk stellen Anleger den Unternehmen gerne zur Verfügung, um die Gewinne zu steigern.

Es gibt drei unterschiedliche Zeitpunkte, in dem sich ein Anleger bei einem Unternehmen einkaufen kann:

Entstehungsphase, Frühphase und Wachstumsphase.

In der Entstehungsphase befindet sich ein Unternehmen meist noch in der Forschung und Entwicklung eines Produktes, von dem man noch nicht die Marktchancen genau bestimmen kann. Daher ist die Investition in dieser Phase auch noch am billigsten, das Risiko ist aber auf Grund der Ungewissheit über die Marktchancen am höchsten.

In der Frühphase ist die Entwicklung abgeschlossen und man beginnt mit Tests, Werbung und der Produktionsvorbereitung. Das Risiko, nicht auf dem Markt bestehen zu können, ist zwar geringer als in der Entstehungsphase, aber trotzdem noch schwer einschätzbar.

In der Wachstumsphase macht ein Betrieb bereits Umsätze mit einem Produkt, was auf eine Marktreife hindeutet. Jetzt ist es schon sehr teuer sich Anteile zu erkaufen, da das Verlustrisiko schon recht gering ist.

Das Kapital solcher Unternehmen wird auch „Mezzanine Kapital“ genannt, was bedeutet, dass das Geld zum Teil von einem selbst stammt und zum Teil auch von fremden Anlegern.

Die Nachteile einer solchen Wirtschaftsweise für die Gemeinschaft liegen auf der Hand:

Die einzige Zielsetzung solcher Unternehmen ist die Gewinnoptimierung! Auf Grund des Zwanges zu möglichst hohen Renditen geraten moralische Beweggründe, wie die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze, in den Hintergrund. Ein Unternehmen mit privaten Beteiligungskapital bereichert nur wenige und sieht die Menschen nur als Produktionsfaktoren, die mit ungleichem Maß in ihrem Lohn im Verglich zu den Investoren bemessen werden. Lohnkürzungen und Kündigungen werden, so bald es aus kapitalistischen Gründen notwenig wird, vollzogen, ohne das menschliche Schicksal zu sehen, was dahinter steckt.

2005 wurde das „Private Beteiligungskapital“ im Zuge der „Heuschrecken- Debatte“ von Franz Müntefering zum ersten Mal in der Öffentlichkeit kritisch thematisiert. Ein Verbot dieser Wirtschaftsweise stand allerdings nicht auf dem Plan der damaligen Bundesregierung.

Nur eine Umstellung des Kreditwesens kann hier Abhilfe schaffen, was fehlende Mittel zur Verfügung stellen würde. Mittelstandunternehmen können nur dann sozial wirtschaften, wenn ihnen Handlungsspielräume ohne die Einmischung privater Investoren gegeben sind.

Public Private Partnership (dt.: Öffentlich- Private- Partnerschaft)

Public Private Partnership (PPP) ist eine Form der Teilprivatisierung staatlicher Aufgaben. Ein privates Unternehmen übernimmt vertraglich Aufgaben, die eigentlich der Staat erfüllen müsste, wie zum Beispiel die Energieversorgung. Man redet hierbei auch von funktioneller Privatisierung, da ein Bereich nicht komplett privatisiert wird. Es werden die benötigten Ressourcen (Kapital, Betriebsmittel, Arbeitskräfte…) zwischen Öffentlicher Hand (Staat) und Privater Hand (Unternehmen) aufgeteilt. Man wirtschaftet somit auch mit geteiltem Risiko, was auch den momentan sehr knappen Haushaltskassen der staatlichen Bereiche (Länder, Städte, Gemeinden) entgehen kommt. Dieses Konzept läuft im Rahmen der neoliberalen Forderung: Weniger Staat – Mehr Privat.
Doch die Nachteile für die Bürger liegen auf der Hand:

Private Unternehmen erledigen eine Aufgabe nur, wenn sie dabei Profit machen. Durch diesen Profit geht den Staat mehr Geld verloren, als wenn er die Aufgabe selbst, mit eigenen Angestellten, erledigt hätte, da es dann ja keinen Profit gäbe, den andere abgegriffen hätten. Also sind PPP und natürlich auch alle anderen Formen der Privatisierung öffentlicher Bereiche als Gemeinschaftsschädigend anzusehen, da hier Einzelne von der Erfüllung notwendiger öffentlicher Aufgaben profitieren, was vermeidbar ist. Ein weiterer Nachteil ist das Abhängigmachen des Staates von Privaten. Kapitalismus und Staat sind dadurch sehr eng verbunden, was allgemein als negativ für die Bürger betrachtet werden muss. Ein Beispiel dafür ist die Einführung der LKW- Maut mit Hilfe des privaten Unternehmens „Toll Collect“.

„Cross- Border- Leasing“ (dt. : „Grenzüberschreitender Mietkauf“)

CBL ist zwar seit 2004 verboten, doch sind die Folgen noch heute Gegenstand von Gerichtsverhandlungen.

„Cross- Border- Leasing“ (CBS) machte sich unterschiedliche Gesetzgebungen von zwei Ländern zu nutze um Steuern zu sparen bzw. zu vermeiden. In der Regel war CBL üblich mit den USA. Deren steuerliche Regelungen erlaubten es, langfristige Miete wie Eigentum zu behandeln. Im Bundesstaat New York war es sogar möglich, Verträge auch dann noch zu nutzen, wenn sich im Nachhinein herausgestellt hat, dass sie gegen geltendes Recht verstoßen.
Europäische Staaten und Japan waren oft Vertragspartner (Leasingnehmer) von den US- amerikanischen Leasinggebern. Konkret waren es meistens Städte und Gemeinden, die öffentliche Güter zum Leasing anboten.
US- amerikanische Unternehmen mieteten Deutsche kommunale Betriebszweige (z.B. Trinkwasserversorgung) an. Es war nun beiden Parteien möglich, dasselbe Objekt (jeweils in ihrem Land) steuerlich abzuschreiben. Da es bei der amerikanischen Seite keine realen Anschaffungskosten gab, handelte es sich um ein sog. Steuersparmodell. Einen Teil der Steuerersparnis bekam der Leasingnehmer, also die Kommune. Dieser teil wurde mit etwa 2 – 8 % des gesamten Transaktionsvolumens veranschlagt.
 2004 wurde CBL von amerikanischen Gerichten verboten und ein Jahr später als „missbräuchliche Steuerumgehung“ angesehen, wonach ausstehende Zahlungen, auch von vorher abgeschlossenen Verträgen, nicht mehr vollbracht werden konnten. Was dies für die Leasingnehmer bedeutet, ist momentan noch nicht vollständig geklärt, doch gab es bereits CBL- Verträge, die besagen, dass in so einen Falle die Leasingnehmer den amerikanischen Partner den vollen Gewinn ersetzen müssen! Das heißt also, die Kommunen machen in diesem Fall gewaltige Verluste.
Die Städte und Gemeinden, die CBS abgeschlossen haben, sind jetzt in einer prekären Lage. Der einstige Vertrag, der als Scheinvertrag betrachtet wurde, bringt jetzt alle möglichen Risiken zu Tage. Die englischsprachigen, spitzfindigen Verträge wurden übrigens selten komplett von den Leasingnehmern verstanden.
Betroffen sind auch unzählige Deutsche Städte und Gemeinden. Leasing- Objekte waren hier meistens Güter, wie der öffentliche Personen- Nahverkehr, die Abwasserentsorgung und Trinkwasserversorgung.